{"id":140967,"date":"2014-10-24T09:23:40","date_gmt":"2014-10-24T07:23:40","guid":{"rendered":"https:\/\/www.onlineshops-finden.de\/nachrichten-online-shop\/?p=140967"},"modified":"2023-03-03T13:15:50","modified_gmt":"2023-03-03T11:15:50","slug":"aenderungen-im-verbraucherrecht-zum-13-06-2014","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.onlineshops-finden.de\/nachrichten-online-shop\/aenderungen-im-verbraucherrecht-zum-13-06-2014-10140967\/","title":{"rendered":"\u00c4nderungen im Verbraucherrecht zum 13.06.2014"},"content":{"rendered":"<p style=\"font-weight: bold;\"><figure class=\"hammy-responsive alignleft\" title=\"Neue Rechtsvorschriften f\u00fcr Online-Shops und Online-Shopper\"  data-media=\"http:\/\/pm.connektar.de\/handel-waren-service\/aenderungen-im-verbraucherrecht-zum-13-06-2014-27549\/anhang\/verbraucherrecht427x291.jpg?b=200&h=200\"><noscript><img src=\"http:\/\/pm.connektar.de\/handel-waren-service\/aenderungen-im-verbraucherrecht-zum-13-06-2014-27549\/anhang\/verbraucherrecht427x291.jpg?b=200&h=200\" alt=\"\" title=\"Neue Rechtsvorschriften f\u00fcr Online-Shops und Online-Shopper\" width=\"200\" height=\"136\"><\/noscript><\/figure>Mit Wirkung zum 13.06.2014 traten zahlreiche gesetzliche \u00c4nderungen ein, die im Wesentlichen das Ziel haben, die Rechte der Verbraucher europaweit zu vereinheitlichen.<\/p>\n<p>Ab 13.06.2014 trat auch die Umsetzung des deutschen Gesetzgebers der Verbraucherrechtsrichtlinie in Kraft.<\/p>\n<p>Die wesentlichen \u00c4nderungen betreffen den Internet-Handel. Im Folgenden stellen wir Ihnen einen \u00dcberblick der wichtigsten \u00c4nderungen zusammen. Diese Zusammenschau scheint insbesondere deswegen erforderlich, weil in den Medien \u00fcber die \u00c4nderungen teilweise nicht vollst\u00e4ndig und teilweise falsch berichtet wurde.<!--more--><\/p>\n<p>Insbesondere f\u00fcr den Internet-Handel droht aufgrund der aktuellen \u00c4nderungen eine erneute wettbewerbsrechtliche Abmahnungswelle. Gerade deswegen sollten dringend erforderliche Korrekturen &#8211; wenn noch nicht erfolgt &#8211; unverz\u00fcglich vorgenommen werden. Es ist dringend anzuraten, Gesch\u00e4ftsbedingungen und Widerrufsbedingungen auf ihre aktuelle Vereinbarkeit mit geltendem Recht \u00fcberpr\u00fcfen zu lassen.<\/p>\n<p>Neue Vorschriften zum Widerrufsrecht<\/p>\n<p>Unver\u00e4ndert geblieben ist die Dauer der 14-t\u00e4gige Widerrufsfrist. Diese 14-t\u00e4gige Widerrufsfrist gilt nunmehr einheitlich f\u00fcr ganz Europa. Noch ungekl\u00e4rt ist, inwieweit seitens der Unternehmer einger\u00e4umte l\u00e4ngere Widerrufsfristen wirksam sind bzw. wie mit diesen umzugehen ist. W\u00e4hrend bisher bei nicht erfolgter oder fehlerhafter Widerrufsbelehrung nach deutscher Rechtsprechung das Widerrufsrecht unbegrenzt galt, ist dies zuk\u00fcnftig in \u00a7 356 Abs. 3 BGB auf 12 Monate und 14 Tage beschr\u00e4nkt.<\/p>\n<p>Dar\u00fcber hinaus muss zuk\u00fcnftig der Verbraucher unabh\u00e4ngig vom Preis der Ware die Kosten f\u00fcr die R\u00fccksendung selbst tragen. Bislang galt hier eine Grenze von 40,00 EUR. Voraussetzung f\u00fcr die Kostentragungspflicht des Verbrauchers ist jedoch, dass der Unternehmer ihn hier\u00fcber ausdr\u00fccklich informiert hat. Die Kosten f\u00fcr den Versand der Ware zum Verbraucher hat der Unternehmer jedoch auch zuk\u00fcnftig zu tragen.<\/p>\n<p>Zum 13.06.2014 darf nur noch die vom Gesetzgeber entwickelte Muster-Widerrufsbelehrung verwendet werden. Die bislang einger\u00e4umte M\u00f6glichkeit, alternative Widerrufsbelehrung zu verwenden, entf\u00e4llt damit.<\/p>\n<p>Alle Online-H\u00e4ndler sind aus diesem Grunde dringend dazu angehalten, die Widerrufsbelehrungen \u00fcberpr\u00fcfen zu lassen. Andernfalls droht neben einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung eine Verl\u00e4ngerung der Widerrufsfrist um zw\u00f6lf Monate.<\/p>\n<p>W\u00e4hrend es nach alter Rechtslage ausreichend war, dass der Verbraucher die Ware an den Unternehmer zur\u00fcck gesandt hat, um den Widerruf damit wirksam zu erkl\u00e4ren, reicht dies zuk\u00fcnftig nicht mehr aus. Der Verbraucher muss k\u00fcnftig den Widerruf gegen\u00fcber dem Unternehmer ausdr\u00fccklich erkl\u00e4ren, wohingegen eine Begr\u00fcndung auch weiterhin nicht erforderlich ist. Hierzu hat der Gesetzgeber ein Muster-Widerrufsformular entwickelt, das &#8211; den Unternehmer betreffend &#8211; zusammen mit der Widerrufsbelehrung und &#8211; den Verbraucher betreffend &#8211; zur R\u00fccksendung der Ware verwendet werden sollte. Dar\u00fcber hinaus ist es zuk\u00fcnftig ausreichend, dass der Verbraucher sein Widerrufsrecht telefonisch aus\u00fcbt. Hierzu ist es erforderlich, dass der Unternehmer eine Telefonnummer mit angibt. Auch hier drohen Abmahnungen mit den dann folgenden erheblichen Kosten. Die Angabe der Telefonnummer ist zuk\u00fcnftig eine Pflichtangabe.<\/p>\n<p>Erweiterung der Ausnahmen<\/p>\n<p>Der gesetzliche Katalog der Ausnahmen vom Widerrufsrecht wurde ebenfalls erweitert. Geregelt sind diese in \u00a7 312g Abs. 2 BGB. Beispielsweise fallen jetzt auch solche Produkte unter die Ausnahme, die versiegelt sind und aus Gr\u00fcnden des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Zur\u00fcckgabe geeignet sind. Insbesondere der gesamte Online-Handel mit Dessous oder Erotikartikeln d\u00fcrfte in Zukunft unter diesen Ausschluss fallen.<\/p>\n<p>Aber auch bei solchen &#8222;Waren oder Dienstleistungen&#8220;, bei denen der Verbraucher per Download die Leistung erh\u00e4lt, f\u00e4llt zuk\u00fcnftig unter den Ausschluss.<\/p>\n<p>Neue Informationspflichten<\/p>\n<p>Bei einem Vertrag mit einem Verbraucher werden dem Unternehmer eine Reihe von Informationspflichten auferlegt, die teilweise nur den Online-Handel, teilweise den gesamten Handel betreffen.<\/p>\n<p>So muss sp\u00e4testens bei Beginn des Bestellvorgangs klar und deutlich angegeben werden, welche Zahlungsmittel akzeptiert werden und ob Lieferbeschr\u00e4nkungen bestehen.<\/p>\n<p>Dar\u00fcber hinaus sieht \u00a7 312a Abs. 4 BGB eine Beschr\u00e4nkung daf\u00fcr vor, vom Verbraucher zus\u00e4tzliche Geb\u00fchren f\u00fcr die Verwendung bestimmter Zahlungsmittel zu verlangen. So k\u00f6nnen beispielsweise Geb\u00fchren f\u00fcr die Kreditkartenzahlung oder f\u00fcr die Zahlung per Paypal nur dann verlangt werden, wenn dem Verbraucher gleichzeitig eine g\u00e4ngige kostenlose Zahlungsm\u00f6glichkeit einger\u00e4umt wird und das vereinbarte Entgelt maximal den tats\u00e4chlichen Kosten entspricht, die auch der Unternehmer durch die Nutzung des Zahlungsmittels hat.<\/p>\n<p>In diesem Zusammenhang wurde es den Unternehmen auch untersagt, bestimmte Zahlungsmittel voreinzustellen.<\/p>\n<p>Der Internet-Unternehmer wird zuk\u00fcnftig den Verbraucher \u00fcber die Versandkosten vorab informieren m\u00fcssen, wenn er diese verlangen m\u00f6chte. Da eine derartige Regelung in der Vergangenheit bereits in der Preisangabenverordnung enthalten war, \u00e4ndert sich hierdurch im Wesentlichen nichts Entscheidendes.<\/p>\n<p>Auch \u00fcber sonstige zus\u00e4tzliche Kosten, die \u00fcber die Hauptleistung hinausgehen, muss der Unternehmer zuk\u00fcnftig ausdr\u00fccklich informieren. Beispielweise wird dies die bei Fluggesellschaften h\u00e4ufig mit angebotenen Zusatzleistungen, wie Reiser\u00fccktrittsversicherung oder SMS-Benachrichtigungen betreffen.<\/p>\n<p>Der Unternehmer ist zuk\u00fcnftig gem\u00e4\u00df \u00a7 312f BGB gesetzlich dazu verpflichtet, dem Verbraucher den Abschluss des Vertrages zu best\u00e4tigen. Dabei ist der wesentliche Inhalt des Vertrages wiederzugeben.<\/p>\n<p>Das neue Recht verpflichtet den Unternehmer zuk\u00fcnftig zur Angabe eines konkreten Termins, zu dem er die Dienstleistung erbringen oder die Ware liefern muss. Soweit derzeit ersichtlich, wird hierunter jedoch nicht ein konkretes Datum zu verstehen sein. Vielmehr wird es wohl ausreichend sein, Formulierungen wie &#8222;Lieferzeit 10-14 Tage&#8220; zu verwenden.<\/p>\n<p>Weiterhin ist die Definition des Verbraucherbegriffs in \u00a7 13 BGB ge\u00e4ndert worden. Viele Online-Shops haben dies noch nicht angepasst. Eine \u00dcberpr\u00fcfung sollte zur Vermeidung von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen zwingend erfolgen.<\/p>\n<p>Die obigen Ausf\u00fchrungen beanspruchen keinen Anspruch auf Vollst\u00e4ndigkeit, sondern stellen lediglich eine Zusammenstellung von wichtigen \u00c4nderungen dar. Verbraucher und Unternehmer sollten sich \u00fcber ihre ge\u00e4nderten Rechte im Online-Handel informieren. Bei Unternehmern ist aufgrund der drohenden wettbewerbsrechtlichen Abmahnungswelle kurzfristiger Handlungsbedarf angesagt. Ist davon auszugehen, dass die gesetzliche \u00c4nderung Scharlatane auf dem Plan rufen wird, die mit Massenabmahnungen das gro\u00dfe Gesch\u00e4ft wittern.<\/p>\n<p>Autorin: Rechtsanw\u00e4ltin Johanna Steinle von der Rechtsanwaltskanzlei <noindex><a target=\"_blank\" rel=\"nofollow\" href=\"http:\/\/www.rechtsanwaelte-augsburg-starnberg.de\/\"  >Reissner, Ernst &amp; Kollegen<\/a><\/noindex>, Augsburg \/ Starnberg<figure class=\"hammy-responsive \" title=\"\"  data-media=\"https:\/\/connekt.connektar.de\/s\/?6b9d-bd-86248\"><noscript><img src=\"https:\/\/connekt.connektar.de\/s\/?6b9d-bd-86248\" alt=\"\" title=\"\" width=\"\" height=\"\"><\/noscript><\/figure><\/p>\n<p>\u00dcber:<\/p>\n<p>Rechtsanw\u00e4lte Reissner, Ernst &amp; Kollegen &#8211; Augsburg \/ Starnberg<br \/>\nHerr Rechtsanwalt Udo Reissner<br \/>\nSchaezlerstra\u00dfe 13 1\/2<br \/>\n86150 Augsburg<br \/>\nDeutschland<\/p>\n<p>fon ..: 08 21 \/ 9 07 97 97<br \/>\nfax ..: 08 21 \/ 34 33 665<br \/>\nweb ..: http:\/\/www.rechtsanwaelte-augsburg-starnberg.de<br \/>\nemail : augsburg@reissner-ernst.de<\/p>\n<p><span style=\"font-style: italic;\">Die derzeit vier Rechtsanw\u00e4lte der Kanzlei Reissner, Ernst &amp; Kollegen in Augsburg und Starnberg stehen als Anwalt, Fachanwalt, ADAC-Vertragsanwalt, Strafverteidiger oder Scheidungsanwalt f\u00fcr Kompetenz und Qualit\u00e4t auf vielen Rechtsgebieten. Dazu z\u00e4hlen insbesondere die Interessenschwerpunkte<br \/>\n&#8211; Strafrecht und Strafverteidigung, Strafverteidiger-Notdienst (7 Tage \/ 24 Stunden)<br \/>\n&#8211; Eherecht, Ehevertrag und Familienrecht,<br \/>\n&#8211; Verkehrsrecht, Verkehrsstrafrecht und Bu\u00dfgeldverfahren,<br \/>\n&#8211; Erbrecht, Erbvertrag, vorweggenommene Erbfolge, Todesfallverf\u00fcgungen,<br \/>\n&#8211; Betreuungsrecht, Betreuungsverf\u00fcgung, Vorsorgevollmacht, Patientenverf\u00fcgung,<br \/>\n&#8211; Mietrecht f\u00fcr Mieter und Vermieter,<br \/>\n&#8211; Wohnungseigentumsrecht, Baurecht und Immobilienrecht,<br \/>\n&#8211; Arbeitsrecht f\u00fcr Arbeitnehmer und Arbeitgeber<br \/>\n&#8211; Vertragsrecht und Wirtschaftsrecht in vielen Branchen,<br \/>\n&#8211; Reiserecht.<\/span><\/p>\n<p>Die Rechtsanw\u00e4lte Reissner, Ernst &amp; Kollegen ebetreuen Privatpersonen, Unternehmen und K\u00f6rperschaften.<\/p>\n<p>Pr\u00e4gend f\u00fcr jeden Anwalt und jede Anw\u00e4ltin dieser Kanzlei sind das pers\u00f6nliche Verh\u00e4ltnis zu den Mandanten, gro\u00dfes Engagement und hohe Einsatzbereitschaft f\u00fcr die Rechte und Interessen der Mandanten.<\/p>\n<p>Sich im Recht f\u00fchlen, n\u00fctzt oft wenig. Recht bekommen, darauf kommt es an. Mit diesem Ziel den privaten und gewerblichen Mandanten daf\u00fcr ein guter Anwalt zu sein &#8211; darauf haben sich die Rechtsanw\u00e4lte Reissner, Ernst &amp; Kollegen in Augsburg und Starnberg verpflichtet.<\/p>\n<p>Pressekontakt:<\/p>\n<p>Rechtsanw\u00e4lte Reissner, Ernst &amp; Kollegen &#8211; Augsburg \/ Starnberg<br \/>\nHerr Rechtsanwalt Udo Reissner<br \/>\nSchaezlerstra\u00dfe 13 1\/2<br \/>\n86150 Augsburg<\/p>\n<p>fon ..: 08 21 \/ 9 07 97 97<br \/>\nweb ..: <noindex><a target=\"_blank\" rel=\"nofollow\" href=\"http:\/\/www.rechtsanwaelte-augsburg-starnberg.de\"  target=\"_blank\" rel=\"noopener\">http:\/\/www.rechtsanwaelte-augsburg-starnberg.de<\/a><\/noindex><br \/>\nemail : augsburg@reissner-ernst.de<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Mit Wirkung zum 13.06.2014 traten zahlreiche gesetzliche \u00c4nderungen ein, die im Wesentlichen das Ziel haben, die Rechte der Verbraucher europaweit zu vereinheitlichen.<\/p>\n","protected":false},"author":110,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[328],"tags":[9562,9563,9559,9561,9116,9557,9558,9560,9564],"class_list":["post-140967","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-vorschriften-gesetze","tag-ausnahmen-vom-widerrufsrecht","tag-informationspflichten","tag-internet-handel","tag-muster-widerrufsbelehrung","tag-online-haendler","tag-verbraucherrecht","tag-verbraucherrechtsrichtlinie","tag-widerrufsrecht","tag-zahlungsmittel"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.onlineshops-finden.de\/nachrichten-online-shop\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/140967","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.onlineshops-finden.de\/nachrichten-online-shop\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.onlineshops-finden.de\/nachrichten-online-shop\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.onlineshops-finden.de\/nachrichten-online-shop\/wp-json\/wp\/v2\/users\/110"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.onlineshops-finden.de\/nachrichten-online-shop\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=140967"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.onlineshops-finden.de\/nachrichten-online-shop\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/140967\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":286017,"href":"https:\/\/www.onlineshops-finden.de\/nachrichten-online-shop\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/140967\/revisions\/286017"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.onlineshops-finden.de\/nachrichten-online-shop\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=140967"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.onlineshops-finden.de\/nachrichten-online-shop\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=140967"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.onlineshops-finden.de\/nachrichten-online-shop\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=140967"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}