{"id":287049,"date":"2024-05-31T11:57:07","date_gmt":"2024-05-31T09:57:07","guid":{"rendered":"https:\/\/www.onlineshops-finden.de\/nachrichten-online-shop\/?p=287049"},"modified":"2025-11-07T13:46:23","modified_gmt":"2025-11-07T11:46:23","slug":"buerger-grundrechte-gelten-auch-im-internet","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.onlineshops-finden.de\/nachrichten-online-shop\/buerger-grundrechte-gelten-auch-im-internet-10287049\/","title":{"rendered":"B\u00fcrger-Grundrechte gelten auch im Internet"},"content":{"rendered":"<p><figure class=\"hammy-responsive alignleft wp-image-287050 size-full\" title=\"der Versicherer kl\u00e4rt \u00fcber aktuelle Gesetze auf\"  data-media=\"https:\/\/www.onlineshops-finden.de\/nachrichten-online-shop\/wp-content\/uploads\/2024\/05\/449137.jpg\"><noscript><img src=\"https:\/\/www.onlineshops-finden.de\/nachrichten-online-shop\/wp-content\/uploads\/2024\/05\/449137.jpg\" alt=\"Logo ARAG\" title=\"der Versicherer kl\u00e4rt \u00fcber aktuelle Gesetze auf\" width=\"295\" height=\"295\"><\/noscript><\/figure>ARAG IT-Experten \u00fcber die EU und ihre neuen Regelungen f\u00fcr den digitalen Raum<br \/>\nDie hohe Geschwindigkeit, mit der sich digitale Produkte, Onlinedienste und K\u00fcnstliche Intelligenz weiterentwickeln, l\u00e4sst Vorschriften und Regulierungen kaum hinterherkommen. Diese sind aber elementar, um Verbraucher zu sch\u00fctzen und ihre Sicherheit auch in der digitalen Welt zu gew\u00e4hrleisten. Die Europ\u00e4ische Union (EU) hat sich daher zur Aufgabe gemacht, ein entsprechendes Umfeld zu schaffen, das ihre B\u00fcrger nicht alleine l\u00e4sst. Die ARAG IT-Experten stellen aktuelle Ma\u00dfnahmen vor.<!--more--><\/p>\n<p>Digital Services Act (DSA)<\/p>\n<p>Wichtiger denn je, gerade in Zeiten von Wahlen und Kriegsgeschehen, besch\u00e4ftigt sich das <noindex><a target=\"_blank\" rel=\"nofollow\" href=\"https:\/\/www.bundesregierung.de\/breg-de\/themen\/digitalisierung\/gesetz-ueber-digitale-dienste-2140944\"  rel=\"nofollow\">&#8222;Gesetz \u00fcber digitale Dienste&#8220;<\/a><\/noindex> unter anderem mit dem erleichterten Entfernen illegaler Inhalte oder beispielsweise Hassreden. Aber auch das schnellere L\u00f6schen gef\u00e4lschter Produkte auf Shopping-Plattformen f\u00e4llt darunter. \u00dcbergreifend kann man sagen, dass das Regelwerk Unternehmen mehr Rechtssicherheit bietet und Nutzer besser sch\u00fctzt. Anwendbar ist es laut ARAG IT-Experten f\u00fcr alle digitalen Dienste, egal ob sie nur Inhalte oder Waren beziehungsweise Dienstleistungen anbieten. Ganz besondere Sorgfaltsanforderungen schafft der DSA f\u00fcr alle Plattformen und f\u00fcr Suchmaschinen, die mehr als 45 Millionen Nutzer pro Monat haben. Sie sind zur Risikominimierung verpflichtet, denn gerade viel frequentierte Plattformen gelten als Hochburg der Verbreitung von Fake-News, Angriffen und sonstigem illegalen und sch\u00e4dlichen Content. Seit Mitte Februar 2024 vollumfassend g\u00fcltig, gibt es nun f\u00fcr die Online-Anbieter kein Ausweichen mehr.<\/p>\n<p>Digitale-Dienste-Gesetz (DDG)<\/p>\n<p>Mit dem <noindex><a target=\"_blank\" rel=\"nofollow\" href=\"https:\/\/www.bundesregierung.de\/breg-de\/aktuelles\/digitale-dienste-gesetz-2250526\"  rel=\"nofollow\">Digitale-Dienste-Gesetz<\/a><\/noindex> schlie\u00dft sich der Kreis zum oben genannten DSA, denn mit diesem schafft der deutsche Gesetzgeber Voraussetzungen daf\u00fcr, dass Beh\u00f6rden die EU-Bestimmungen hierzulande durchsetzen k\u00f6nnen. Dabei geht es vor allem um die Befugnisse der Bundesnetzagentur, die darauf achtet, dass die europ\u00e4ischen Regeln von hiesigen Unternehmen eingehalten werden. Im Falle von Zuwiderhandlung kann die Bundesnetzagentur auch Bu\u00dfgelder verh\u00e4ngen. Sie ist gleichzeitig Ansprechpartner f\u00fcr Beschwerden von Verbrauchern und sch\u00fctzt diese vor Markenpiraterie, fehlender Sicherheit, aber auch vor Hassreden im Netz. Gleichzeitig setzt sie laut ARAG IT-Experten Fairness und Transparenz f\u00fcr gewerbliche Nutzer um.<\/p>\n<p>Digital Markets Act (DMA)<\/p>\n<p>Einen deutlichen Einschnitt der Macht von marktbeherrschenden Onlinediensten bedeutet das &#8222;Gesetz \u00fcber digitale M\u00e4rkte&#8220;. Denn dieses will nun daf\u00fcr sorgen, dass es wettbewerbsrechtlich auch im Internet fair zugeht. Ziel des DMA ist, sogenannte &#8222;Gatekeeper&#8220; (deutsch &#8222;Torw\u00e4chter&#8220;) in die Schranken zu weisen. Gemeint sind gro\u00dfe Online-Plattformen, die bisher durch ihre starke wirtschaftliche Stellung viele Regeln bestimmt haben, ihre Mitbewerber ausgehebelt und sich gleichzeitig als verbraucherfeindlich gezeigt haben. Das dabei typische Verhalten: Eigene Produkte wurden bei Suchergebnissen hervorgehoben und Nutzer somit beeinflusst oder sogar eingeschr\u00e4nkt. Gleichzeitig wurde Nutzern verwehrt, alternative App-Stores aufzusuchen oder voreingestellte Apps von Endger\u00e4ten zu l\u00f6schen. Und sie wurden auf bestimmte Messenger-Dienste beschr\u00e4nkt. Das findet nun ein Ende, denn die EU schafft neue, wettbewerbsst\u00e4rkende Regeln, die Verbrauchern eine deutlich gr\u00f6\u00dfere Wahlfreiheit verschafft. F\u00fcr eine erfolgreiche Umsetzung sorgen empfindliche Geldbu\u00dfen, Zwangsgelder sowie Abhilfema\u00dfnahmen verhaltensorientierter und struktureller Natur, darunter schlimmstenfalls die Ver\u00e4u\u00dferung von Gesch\u00e4ftsbereichen.<\/p>\n<p>AI-Act<\/p>\n<p>Den weltweit allerersten <noindex><a target=\"_blank\" rel=\"nofollow\" href=\"https:\/\/www.bmwk.de\/Redaktion\/DE\/Pressemitteilungen\/2024\/02\/20240202-rahmen-fur-kunstliche-intelligenz-in-der-eu-steht-ki-verordnung-einstimmig-gebilligt.html\"  rel=\"nofollow\">Rechtsrahmen im Bereich K\u00fcnstlicher Intelligenz<\/a><\/noindex> (KI) schafft die EU mit ihrem Regelwerk zur Artificial Intelligence (AI, englisch f\u00fcr KI). Dieses hat zum Zweck, KI-Innovationen zwar weiterhin zu f\u00f6rdern und ihr Potential voll auszusch\u00f6pfen, gleichzeitig aber deren Risiken zu beobachten, die B\u00fcrger zu sch\u00fctzen und so das Vertrauen in die KI zu st\u00e4rken. ARAG IT-Experten betonen, dass insbesondere die Grundrechte des Menschen dabei im Fokus stehen und Schutz erfahren sollen. So sind alle KI-Systeme, die die Rechte des Einzelnen gef\u00e4hrden, verboten. Darunter f\u00e4llt auch das sogenannte &#8222;Social Scoring&#8220; und die Emotionserkennung am Arbeitsplatz, die in der EU nun keinesfalls zum Einsatz kommen. Und auch die biometrische Fernidentifikation ist im Visier der Verordnung, die diesbez\u00fcglich strenge einschr\u00e4nkende Vorgaben enth\u00e4lt und einer fl\u00e4chendeckenden \u00dcberwachung damit vorbeugt.<\/p>\n<p>Data Act und EU-ID Wallet<\/p>\n<p>Last but not least hat sich die EU mit zwei weiteren elementaren Aspekten des t\u00e4glichen Lebens besch\u00e4ftigt: Daten und Finanzen. So ist vor allem die <noindex><a target=\"_blank\" rel=\"nofollow\" href=\"https:\/\/germany.representation.ec.europa.eu\/news\/neu-ara-des-digitalen-jahrzehnts-eu-gesetzgeber-einigen-sich-auf-digitale-brieftasche-2023-11-09_de\"  rel=\"nofollow\">&#8222;EU-weite digitale Brieftasche&#8220;<\/a><\/noindex> eine echte Erleichterung f\u00fcr alle EU-B\u00fcrger. Denn die k\u00f6nnen sich damit zuk\u00fcnftig europaweit ausweisen und zudem auf sichere und einfache Art alle pers\u00f6nlichen digitalen Dokumente verwalten. Besonders bequem: Mit dem Tool soll laut ARAG IT-Experten die Authentifizierung im Internet m\u00f6glich sein, ebenso wie die Er\u00f6ffnung von Bankkonten, die Beantragung von F\u00fchrerscheinen, der Erhalt \u00e4rztlicher Rezepte und Zahlungen bei Online-K\u00e4ufen. Der <noindex><a target=\"_blank\" rel=\"nofollow\" href=\"https:\/\/digital-strategy.ec.europa.eu\/de\/policies\/data-act\"  rel=\"nofollow\">Data Act<\/a><\/noindex> (deutsch Datengesetz) befasst sich mit einer anderen Art Verm\u00f6gen, n\u00e4mlich der Nutzung aller Daten, die im Internet der Dinge entstehen. Damit sind alle Ger\u00e4te oder Maschinen gemeint, die zwar physisch existieren, sich aber auch mit dem Internet vernetzen k\u00f6nnen, darunter zum Beispiel Autos oder smarte Haushaltsger\u00e4te. Das Datengesetz erteilt Verbrauchern das Recht auf entsprechende Zug\u00e4nge und verbessert so die Wartungsm\u00f6glichkeiten vorhandener Ger\u00e4te.<\/p>\n<p>Weitere interessante Informationen unter:<\/p>\n<p><noindex><a target=\"_blank\" rel=\"nofollow\" href=\"https:\/\/www.arag.de\/rechtsschutzversicherung\/internet-rechtsschutz\/internetrecht-ratgeber\/\"  rel=\"nofollow\">https:\/\/www.arag.de\/rechtsschutzversicherung\/internet-rechtsschutz\/internetrecht-ratgeber\/<\/a><\/noindex><\/p>\n<p>Sie wollen mehr von den ARAG Experten lesen? Schauen Sie hier:<\/p>\n<p>https:\/\/www.arag.com\/de\/newsroom\/<\/p>\n<p>Die ARAG ist das gr\u00f6\u00dfte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualit\u00e4tsversicherer. Sie ist der weltweit gr\u00f6\u00dfte Rechtsschutzversicherer. Aktiv in insgesamt 19 L\u00e4ndern &#8211; inklusive den USA, Kanada und Australien &#8211; nimmt die ARAG \u00fcber ihre internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in vielen internationalen M\u00e4rkten mit ihren Rechtsschutzversicherungen und Rechtsdienstleistungen eine f\u00fchrende Position ein. Ihren Kunden in Deutschland bietet die ARAG neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgesch\u00e4ft auch eigene einzigartige, bedarfsorientierte Produkte und Services in den Bereichen Komposit und Gesundheit. Mit mehr als 5.000 Mitarbeitenden erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von \u00fcber 2,4 Milliarden Euro.<\/p>\n<p>ARAG SE ARAG Platz 1 40472 D\u00fcsseldorf Aufsichtsratsvorsitzender: Dr. Dr. h. c. Paul-Otto Fa\u00dfbender,<\/p>\n<p>Vorstand Dr. Renko Dirksen (Sprecher), Dr. Matthias Maslaton, Wolfgang Mathmann, Dr. Shiva Meyer, Hanno Petersen, Dr. Joerg Schwarze<\/p>\n<p>Sitz und Registergericht D\u00fcsseldorf HRB 66846 USt-ID-Nr.: DE 119 355 995<\/p>\n<p><b>Firmenkontakt<\/b><\/p>\n<p>ARAG SE<\/p>\n<p>Jennifer Kallweit<\/p>\n<p>ARAG Platz 1<\/p>\n<p>40472 D\u00fcsseldorf<\/p>\n<p>+49 211 963-3115<\/p>\n<p><figure class=\"hammy-responsive \" title=\"\"  data-media=\"https:\/\/pr-gateway.de\/media\/pr\/image\/9844\/email\/firma\/449137.png\"><noscript><img src=\"https:\/\/pr-gateway.de\/media\/pr\/image\/9844\/email\/firma\/449137.png\" alt=\"41a4810cf1a4550337602371e9fe6aaec81334af\" title=\"\" width=\"\" height=\"\"><\/noscript><\/figure><\/p>\n<p>http:\/\/www.ARAG.de<\/p>\n<p><b>Pressekontakt<\/b><\/p>\n<p>Klaarkiming Kommunikation<\/p>\n<p>Claudia Wenski<\/p>\n<p>Steinberg 4<\/p>\n<p>24229 D\u00e4nischenhagen<\/p>\n<p>+49 4349 &#8211; 22 80 26<\/p>\n<p><figure class=\"hammy-responsive \" title=\"\"  data-media=\"https:\/\/pr-gateway.de\/media\/pr\/image\/9844\/email\/presse\/449137.png\"><noscript><img src=\"https:\/\/pr-gateway.de\/media\/pr\/image\/9844\/email\/presse\/449137.png\" alt=\"41a4810cf1a4550337602371e9fe6aaec81334af\" title=\"\" width=\"\" height=\"\"><\/noscript><\/figure><\/p>\n<p>http:\/\/www.ARAG.de<\/p>\n<p>Die Bildrechte liegen bei dem Verfasser der Mitteilung.<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>ARAG IT-Experten \u00fcber die EU und ihre neuen Regelungen f\u00fcr den digitalen Raum Die hohe Geschwindigkeit, mit der sich digitale Produkte, Onlinedienste und K\u00fcnstliche Intelligenz weiterentwickeln, l\u00e4sst Vorschriften und Regulierungen kaum hinterherkommen. 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