{"id":34075,"date":"2013-02-13T13:44:34","date_gmt":"2013-02-13T13:44:34","guid":{"rendered":"https:\/\/www.onlineshops-finden.de\/nachrichten-online-shop\/?p=34075"},"modified":"2024-01-19T13:20:27","modified_gmt":"2024-01-19T11:20:27","slug":"rechtsprechung-zum-keyword-advertising-bestatigt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.onlineshops-finden.de\/nachrichten-online-shop\/rechtsprechung-zum-keyword-advertising-bestatigt-1034075\/","title":{"rendered":"Rechtsprechung zum Keyword-Advertising best\u00e4tigt"},"content":{"rendered":"<p><figure class=\"hammy-responsive attachment alighnleft alignleft\" title=\"Das m\u00fchsame Durchforsten von Suchmaschinen und endlosen Linklisten muten wir unseren Kunden nicht zu. Die Deutsche Anwaltsvermittlung sucht f\u00fcr Sie Kanzleien, die auf dem jeweiligen Gebiet als renommierte Experten gelten.\"  data-media=\"https:\/\/www.onlineshops-finden.de\/nachrichten-online-shop\/wp-content\/uploads\/2013\/02\/postie-media1164-150x150.jpg\"><noscript><img src=\"https:\/\/www.onlineshops-finden.de\/nachrichten-online-shop\/wp-content\/uploads\/2013\/02\/postie-media1164-150x150.jpg\" alt=\"\" title=\"Das m\u00fchsame Durchforsten von Suchmaschinen und endlosen Linklisten muten wir unseren Kunden nicht zu. Die Deutsche Anwaltsvermittlung sucht f\u00fcr Sie Kanzleien, die auf dem jeweiligen Gebiet als renommierte Experten gelten.\" width=\"150\" height=\"150\"><\/noscript><\/figure>Entscheidung des Bundesgerichtshofs zum Keyword-Advertising<\/p>\n<p>Deutsche Anwaltsvermittlung<br \/>\nDer Bundesgerichtshof hat in einer k\u00fcrzlich ergangenen Entscheidung seine Rechtsprechung zum Keyword-Advertising pr\u00e4zisiert. Im zugrundeliegenden Fall ist die Kl\u00e4gerin die Inhaberin der ausschlie\u00dflichen Lizenz der u.a. f\u00fcr Pralinen und Schokolade eingetragenen Marke \u201cMOST\u201d. Sie betreibt unter der Internetadresse \u201cwww.mostshop.com\u201d einen MOST-Shop, \u00fcber den sie hochwertige Konfiserie\u2013 und Schokoladenprodukte verkauft. <!--more-->Die Beklagte ist Inhaberin der Internet-Shops \u201cwww.feinkost-geschenke.de\u201d und \u201cwww.selection-exquisit.de\u201d, \u00fcber die Geschenke, Pralinen und Schokolade vertrieben werden. Im Jahr 2007 schaltete die Beklagte bei der Suchmaschine Google eine Adwords-Anzeige f\u00fcr Ihre Internetshops. Als Schl\u00fcsselwort (Keyword), bei dem die Anzeige erscheinen sollte, gab die Beklagte den Begriff \u201cPralinen\u201d an mit der Option \u201cweitgehend passende Keywords\u201d. In der Liste der weitgehend passenden Keywords stand auch das Keyword \u201cmost pralinen\u201d. Wenn ein Nutzer der Suchmaschine nun das Suchwort \u201cMOST Pralinen\u201d eingab, so wurde rechts neben den Suchergebnissen die Anzeige der Beklagten mit der Internetadresse \u201cwww.feinkost-geschenke.de\u201d angezeigt. Bei Anklicken dieser Anzeige gelangte der Nutzer auf die Seite der Beklagten mit der Internetadresse \u201cwww.selection-exquisit.de\u201d. Im Online-shop der Beklagten wurden dabei keine Produkte der Marke \u201cMOST\u201d vertrieben.<\/p>\n<p>Die Kl\u00e4gerin nahm daraufhin die Beklagte auf Unterlassung in Anspruch mit der Begr\u00fcndung, die Schaltung der Anzeige bei Google Adwords habe ihr Recht an der Marke \u201cMOST\u201d verletzt. Das Landgericht hat der Klage stattgegeben. In der Berufung hatte die Beklagte keinen Erfolg.<\/p>\n<p>Der Bundesgerichtshof hat das Berufungsurteil aufgehoben und die Klage abgewiesen.<br \/>\nDer BGH hat seine bisherige Rechtsprechung zum Keyword-Advertising best\u00e4tigt, wonach eine Markenverletzung unter dem Gesichtspunkt der Beeintr\u00e4chtigung der Herkunftsfunktion der Marke ausgeschlossen ist, wenn die Werbung in einem von der normalen Treffeliste abgesetzten und gekennzeichneten Werbeblock erscheint und selbst weder die Marke noch sonst einen Hinweis auf den Markeninhaber oder die unter der Marke angebotenen Produkte enth\u00e4lt. Dies gilt auch dann, wenn die betreffende Anzeige nicht auf das Fehlen einer wirtschaftlichen Verbindung zwischen dem Werbenden und den Markeninhaber hinweist. Allein der Umstand, dass in der Anzeige Produkte der unter der Marke angebotenen Art mit Gattungsbegriffen bezeichnet werden (hier \u201cPralinen\u201d), stellt noch keine Beeintr\u00e4chtigung der Herkunftsfunktion der Marke dar.<\/p>\n<p>Die vollst\u00e4ndige Entscheidung ist wesentlich umfangreicher und juristisch komplexer formuliert. Die Orginalentscheidung k\u00f6nnen Sie beim jeweiligen Gericht anfordern. Bundesgerichtshof, Urteil vom 13.12.2012 \u2013 I ZR 217\/10 &#8211;<\/p>\n<p>Die Deutsche Anwaltsvermittlung sucht Ihnen kostenlos den kompetentesten Anwalt f\u00fcr Ihr Rechtsproblem.<\/p>\n<p>Das m\u00fchsame Durchforsten von Suchmaschinen und endlosen Linklisten muten wir unseren Kunden nicht zu. Die Deutsche Anwaltsvermittlung sucht f\u00fcr Sie Kanzleien, die auf dem jeweiligen Gebiet als renommierte Experten gelten.<\/p>\n<p>Ihre Vorteile im \u00dcberblick:<\/p>\n<p>\u25a0 Die Suche nach dem bestgeeigneten Spezialisten \u00fcbernehmen wir f\u00fcr Sie<br \/>\n\u25a0 Der Anwalt ruft Sie direkt zur\u00fcck<br \/>\n\u25a0 Unser Service ist f\u00fcr Sie kostenfrei<\/p>\n<p>Anwaltssuche 0700 &#8211; 8870 8860<\/p>\n<p>Kontakt:<br \/>\nDeutsche Anwaltsvermittlung<br \/>\nChristian Skandera<br \/>\nFriedrichstr. 125<br \/>\n10117 Berlin<br \/>\n0700 &#8211; 8870 8860<br \/>\ninfo@deutsche-anwaltsvermittlung.de<br \/>\nwww.deutsche-anwaltsvermittlung.de<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Entscheidung des Bundesgerichtshofs zum Keyword-Advertising Deutsche Anwaltsvermittlung Der Bundesgerichtshof hat in einer k\u00fcrzlich ergangenen Entscheidung seine Rechtsprechung zum Keyword-Advertising pr\u00e4zisiert. Im zugrundeliegenden Fall ist die Kl\u00e4gerin die Inhaberin der ausschlie\u00dflichen Lizenz der u.a. f\u00fcr Pralinen und Schokolade eingetragenen Marke \u201cMOST\u201d. Sie betreibt unter der Internetadresse \u201cwww.mostshop.com\u201d einen MOST-Shop, \u00fcber den sie hochwertige Konfiserie\u2013 und Schokoladenprodukte<\/p>\n","protected":false},"author":89,"featured_media":182411,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[328],"tags":[435],"class_list":["post-34075","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-vorschriften-gesetze","tag-default"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.onlineshops-finden.de\/nachrichten-online-shop\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/34075","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.onlineshops-finden.de\/nachrichten-online-shop\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.onlineshops-finden.de\/nachrichten-online-shop\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.onlineshops-finden.de\/nachrichten-online-shop\/wp-json\/wp\/v2\/users\/89"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.onlineshops-finden.de\/nachrichten-online-shop\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=34075"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.onlineshops-finden.de\/nachrichten-online-shop\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/34075\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":286737,"href":"https:\/\/www.onlineshops-finden.de\/nachrichten-online-shop\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/34075\/revisions\/286737"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.onlineshops-finden.de\/nachrichten-online-shop\/wp-json\/wp\/v2\/media\/182411"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.onlineshops-finden.de\/nachrichten-online-shop\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=34075"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.onlineshops-finden.de\/nachrichten-online-shop\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=34075"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.onlineshops-finden.de\/nachrichten-online-shop\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=34075"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}